Weniger Arbeitsgerichte

Jena/Eisenach (dpa/ND). Thüringen will bis zum Jahr 2014 die Arbeitsgerichte in Jena und Eisenach schließen. »Die beiden Gerichte sind so klein, dass eine effiziente Gestaltung kaum noch möglich ist», sagte Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) am Mittwoch auf Anfrage. Zuvor hatte MDR Thüringen darüber berichtet.

Die beiden Standorte, an denen jeweils vier Richter arbeiteten, sollen daher mit Gera und Suhl zusammengefasst werden. Die Arbeitsbelastung sei seit Jahren rückläufig. So gingen laut Poppenhäger in Jena und Eisenach im vergangenen Jahr jeweils nur rund 1200 neue Verfahren ein. Mit der Reduzierung der Zahl der Arbeitsgerichte von jetzt sechs auf dann vier könnten jährlich rund 361 000 Euro eingespart werden, sagte der Minister. Die Verringerung der Standorte sei im Entwurf des Haushaltsbegleitgesetzes festgehalten. In Eisenach soll es künftig Gerichtstage geben, an denen einmal in der Woche verhandelt werde. Nach der Zusammenlegung sprechen in Gera und Suhl dann jeweils neun Arbeitsrichter Recht. Weitere Arbeitsgerichte gibt es noch in Erfurt und Nordhausen.