nd-aktuell.de / 20.07.2011 / Politik / Seite 15

Dortmund will sich quer stellen

Auch OB und Minister wollen Nazis blockieren

Es bewegt sich etwas in Dortmund. Gleich mehrere antifaschistische Bündnisse rufen zu Blockaden gegen einen Naziaufmarsch Anfang September in der Ruhrmetropole auf. In den vergangenen Jahren gab es zwar verschiedenste Aktivitäten gegen den so genannten Nationalen Antikriegstag. Doch die meisten Aktionen fanden fernab der Rechten statt. Das soll sich jetzt ändern. »Wir wollen mit Aktionen des zivilen Ungehorsams die Rechten tatsächlich blockieren«, sagte Azad Tarhan von »Dortmund stellt sich quer« gegenüber ND. Dieses Jahr wollen auch der Oberbürgermeister Ullrich Sierau und der Arbeits- und Sozialminister von NRW, Guntram Schneider, dabei mitmachen. Zu den Aufrufern gehören zudem die Jugendverbände von SPD und FDP, alevitische und christliche Verbände wie auch die DGB-Jugend. Tarhan freut sich über diese Unterstützung, erwartet aber auch, »dass den Aufrufen Taten folgen«. »Von gut gemeinten, aber symbolischen Absichtserklärungen gab es in der Vergangenheit genug«, sagte er ND bei einer Vorbereitungskonferenz am Wochenende im Dortmunder ver.di-Haus.

Der Nazi-Aufmarsch rund um den Weltfriedenstag am 1. September in Dortmund gilt als zweiter zentraler Aufzug nach dem jährlichen Aufmarsch im Februar in Dresden. Die NPD hat zum »Kampf um Straße, um die Parlamente und um die Köpfe« aufgerufen. Daher sei es für die Neonazis äußerst frustrierend, wenn ihre Veranstaltungen blockiert werden, erklärte die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke, bei der Konferenz. Remo Licandro, Kreisverbandssprecher der Grünen, wies darauf hin, dass es bei den antifaschistischen Protesten unbedingt friedlich bleiben müsse. »Hässliche Bilder« dürften nur die Rechten liefern.

Nach der Konferenz probten rund 40 Menschen Blockadetechniken. Die Polizei erstattete daraufhin Anzeige, da diese Trainings rechtswidrig seien. Zivile und uniformierte Beamte hatten deshalb bereits das Gewerkschaftshaus mehrere Stunden beobachtet. Die Staatsanwaltschaft pfiff die Polizei jedoch offenbar zurück: »Die üben ja nur«, wird sie in den »Ruhrnachrichten« zitiert. Florian Osuch