»Dialog darf nicht langweilig werden«
13. Konsultationen beendet / Merkel stellt Medwedjew Visaerleichterungen in Aussicht
Hannover (Agenturen/ND). Dem gemeinsamen Abendessen am Montag folgte ein gemeinsames Frühstück am Dienstag – Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Dmitri Medwedew nahmen sich bei ihren Treffen in Hannover Zeit füreinander. Die Breite und Vielzahl der Themen ist ein Merkmal der inzwischen 13. Konsultationen beider Länder. Parallel zu den Staatschefs tagten Vertreter beider Regierungen; im Anschluss wurden mehrere Vereinbarungen für die Wirtschaft unterzeichnet.
Überschattet wurden die Konsultationen von der heftigen Debatte über den zurückgezogenen Quadriga-Preis für den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin. Medwedew kritisierte die Rücknahme der Auszeichnung seines Regierungschefs als »Ausdruck von Feigheit und Inkonsequenz«. Auf internationaler Ebene habe der Preis mit der Absage seine Bedeutung verloren. Das Kuratorium hatte nach massiver Kritik die Verleihungen komplett abgesagt. Wissenschaftler, Menschenrechtler und Politiker hatten die Preisverleihung mit der Begründung eines mangelhaften Demokratieverständnisses Putins kritisiert.
Angela Merkel stellte Russland Visaerleichterungen in Aussicht. Gegenüber Medwedew habe sie eingeräumt, dass Deutschland bislang einen einfacheren Zugang für Arbeitskräfte gebremst habe. Sie sagte, die Einreise solle vereinfacht werden. »Ich hoffe, dass wir im kommenden Jahr hierzu was vorlegen können.«
Nach ihrem Frühstück hatten Merkel und Medwedew bereits Teilnehmer des Petersburger Dialogs – als Gesprächsforum der Zivilgesellschaften beider Länder – und des deutsch-russischen Jugendparlaments getroffen. »Ich glaube, dass sich der »Petersburger Dialog« etabliert hat, aber wir müssen aufpassen, dass er lebendig bleibt«, so Merkel anschließend. Medwedew sagte: »Es ist eine gute Erfindung und Hauptsache ist, dass es nicht zu einer langweiligen Geschichte wird.« Der Petersburger Dialog müsse unvoreingenommen alle Themen auf die Tagesordnung nehmen, so Merkel.
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