Konzeptloser Rückzug

In Schulnoten ausgedrückt hat die Bundesregierung nicht mehr als eine Fünf für Datenschutz verdient. Doch selbst das nur, weil sie kurz vor den Sommerferien die Reißleine gezogen hat und die Umsetzung des Projekts Elektronischer Einkommensnachweis (ELENA) damit eigentlich gar nicht bewertet werden kann. Durchgefallen ist Schwarz-Gelb mit der Kapitulation vor der modernen Technik aber allemal.

Obwohl es genügend gute ...