Hin zum grünen Lausitzring

Brandenburg will sein Profil als Hort »sauberer Technologie« schärfen. Gestern erklärte Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (LINKE), die Förderpolitik entsprechend ausbauen zu wollen. Brandenburg sei »Vorreiter auf dem Zukunftsmark der Clean Technologies« – gemeint sind Wirtschaftsbereiche, die sich Ressourcenschonung und Nachhaltigkeit zum Ziel setzen. Er berief sich auf eine Studie des Beratungsunternehmens Prognos, wonach in Brandenburg etwa 40 000 Personen in diesem Bereich beschäftigt seien.

Für die Zukunftsagentur Brandenburg erklärte der Sprecher der Geschäftsführung, Steffen Kammradt, die Erfolge seien bereits mit dem »Leitstern« gewürdigt worden, der dem »besten Bundesland« zuerkannt werde. Die »sauberen Technologien« in Brandenburg seien zwischen 2006 und 2008 um 31 Prozent gewachsen und hätten sich zu einer »tragenden Säule« der Wirtschaft entwickelt. Fast jedes zweite deutsche Solarmodul stamme mittlerweile aus der Region. »Nirgends wird so viel Biosprit hergestellt wie in Brandenburg.«

Zu den sauberen Technologien, die er von konventionellen unterschieden haben will, zählte Kammradt auch die Leichtbauforschung an der Technischen Universität Cottbus und den Kunststoff-Leichtbau, der in den Fraunhofer-Instituten entwickelt wird – ein Thema vor allem für die Flugzeugmotoren von Rolls-Royce in Ahrensfelde und den Lokomotivenantrieb in Hennigsdorf.

Unter der Überschrift »grüner Lausitzring« informierte Minister Christoffers darüber, dass die Energieversorgung der Rennstrecke in Zukunft ein 199 Meter hohes Windrad übernehmen wird. Diese Anlage liefert 17 Millionen Kilowattstunden. Dies reiche aus, um 5000 Haushalte mit Strom zu versorgen, so Christoffers. »Und es gibt auch schon Rennen von elektrogetriebenen Fahrzeugen auf dem Lausitzring.«

Der Minister betonte, dass er seine Förderpolitik neu ausrichten werde. Mit einer »Bonusförderung« für Ressourcen schützende Produktionsverfahren wolle er »Akzente setzen«. Erst vor kurzem kündigte er ein Förderprogramm für erneuerbare Energien für private Initiativen an. Deshalb werde der derzeitige Brandenburg-Kredit im laufenden Jahr um ein Programm »Erneuerbare Energien« der Landesinvestitionsbank (ILB) erweitert, das der zinsgünstigen Finanzierung von Windkraftanlagen dienen soll. Seit 2006 hat die ILB dafür 37,5 Millionen Euro eingestellt.

Zwar habe auch die verarbeitende Wirtschaft Brandenburgs ihre Leistung 2010 um 13,4 Prozent steigern können. Doch dürfe dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Exportwirtschaft nach wie vor zu schwach entwickelt sei. Die noch zu erwartenden Zuschüsse müssten darum mehr in die Industrie- und Substanzpflege fließen, so der Minister. Noch im laufenden Jahr will er die neue Förderstruktur bekannt geben. Der Wandel in der Energiepolitik würde jedenfalls nicht stattfinden, wenn er ein reines Projekt des politischen Oberstübchens wäre, unterstrich der Minister. Man müsse »vor Ort« handeln. Wenn auf diesem Gebiet etwas geschieht, »dann wird es in der Region entschieden«.

Um verstärkt Energie aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen, die Effizienz des Energieeinsatzes zu erhöhen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, können seit vergangenem Jahr auch Kommunen die Hilfen des Landes nutzen. Richtete sich das einzige Energieeffizienz-Förderprogramm bislang ausschließlich an kleine und mittlere Unternehmen, so können nun auch größere Unterstützung erhalten. Maximal eine Million Euro ist pro Projekt möglich. Anträge sind bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg einzureichen.