nd-aktuell.de / 27.07.2011 / Kommentare / Seite 9

Nicht einfach nur von vorn

Klaus Joachim Herrmann über den Polizeipräsidenten

Der erste Anlauf zur Neubesetzung des Amtes des Berliner Polizeipräsidenten ist gründlich schiefgelaufen – politisch und formal. Erst verweigerte die LINKE als Koalitionspartner der SPD-Wahl in dieser wichtigen Frage ihre Zustimmung. Dann war bei der Auswahl der Kandidaten auch noch nach den Regeln der Wurm drin. Nun erzwingen die Richter den Neustart.

Schade, dass nicht schon die politische Pleite dazu führte. Denn die Einwände der Kritiker gegen den vermeintlichen Sieger gehörten nicht auf die leichte Schulter. Es wurde aber nicht öffentlich erkennbar auch nur einmal der Versuch unternommen, für den Auserwählten zu werben. Entscheidungen lassen sich überdenken, auch Bedenken ausräumen, Zweifler vielleicht überzeugen. Wer aber für seine Entscheidung wirbt, muss auch argumentieren. Das glaubten die SPD-Genossen als Mehrheit im Senat nicht nötig zu haben.

Die Auswahl zur Besetzung des Amtes des Polizeipräsidenten kann nicht einfach nur noch einmal von vorn beginnen. Das verbietet sich schon deshalb, weil die ganze Prozedur jetzt eine Geschichte hat. Aus der aber sollte man lernen. Denn es geht um deutlich mehr als nur die Gewährleistung gerichtsfester Formalia. Und es geht vor seiner Durchsetzung immer noch um die Auswahl des am besten geeigneten Kandidaten.