Neuer Generalstab in der Türkei

Knapp eine Woche nach dem Rücktritt der Militärführung in der Türkei hat das Land einen neuen Generalstab.

Istanbul (AFP/ND). Wie das türkische Präsidialamt am Donnerstag mitteilte, wurde der nach den Rücktritten kommissarisch eingesetzte General Necdet Özel jetzt auch offiziell zum neuen Generalstabschef ernannt.

Der alte Generalstab war am vergangenen Freitag aus Protest dagegen zurückgetreten, dass die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan einige Personalvorstellungen der Militärs nicht akzeptieren wollte. Die Rücktritte wurden als Zäsur bewertet, weil die lange sehr mächtigen türkischen Militärs damit ihre Niederlage im Machtkampf mit der Regierung einräumten. Neben Özel gehören dem neuen Generalstab der Luftwaffenchef Mehmet Erten, der Heereskommandeur Hayri Kivrikoglu, der Marinechef Emin Murat Bilgel und Gendarmerie-Kommandeur Bekir Kalyoncu an. Die Beförderung einiger Generale, die vom Rang her für Kommandeursposten in Frage kamen, scheiterten am Einspruch von Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül. Darunter war ein General, der sich vor vier Jahren öffentlich geweigert hatte, der Ehefrau von Gül die Hand zu schütteln.

Ursprünglich hatten die Militärs auch die Beförderung von 14 Generalen verlangt, die wegen mutmaßlicher Beteiligung an Putschplänen gegen Erdogan in Untersuchungshaft sitzen. Die Regierung lehnte dies ab. Als Kompromiss wurde nun beschlossen, die Laufbahnen der Beschuldigten für ein Jahr einzufrieren.