Blockade in der Stiftung soll enden

Sachsens Grüne wollen Gedenkstätten-Gesetz

  • Hendrik Lasch, Dresden
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Im Januar 2004 verließen NS-Opferverbände aus Protest gegen die Erinnerungspolitik Sachsens Gedenkstättenstiftung. Weil es Hoffnung auf Korrekturen gab, kehrten einige seither zurück. Doch das versprochene neue Gesetz lässt auf sich warten. Nun gehen die Grünen in die Offensive.

Es war ein Paukenschlag, der bundesweit nachhallte: Am 21. Januar 2004 erklärte der Zentralrat der Juden, dass er die Mitarbeit in der Stiftung sächsischer Gedenkstätten einstellt. Andere Verbände von NS-Opfern folgten. In Sachsen würden NS-Verbrechen im Vergleich zum Unrecht in der DDR relativiert, so der harsche Vorwurf; zudem gebe es keine gleichberechtigte Zusammenarbeit der Opfergruppen von vor und nach 1945. Besonders in der Kritik: das Gesetz, auf dessen Grundlage die Stiftung arbeitet.

Seither sind über sieben Jahre vergangen, das 2003 beschlossene Gesetz indes gilt immer noch. Zunächst blockte die CDU alle Bemühungen der früheren SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange ab – die Stiftung arbeitete weiter, als sei nichts geschehen.

Vorschuss an Vertrauen

Nach vielen Bemühungen hinter den Kulissen kehrten 2010 der Zentralrat sowie VVN-BdA und die Leipziger Zwangsarbeiter-Gedenk...


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