nd-aktuell.de / 12.08.2011 / Politik / Seite 8

Berlin kritisiert Grenzanlagen

Berlin (AFP/ND). Die Bundesregierung hat auf den geplanten Bau von neuen Grenzanlagen an der dänisch-deutschen Grenze mit Unverständnis reagiert. Es gebe für Dänemark »nicht den geringsten Grund«, mit dem Bau der Anlagen für die umstrittenen neuen Kontrollen zu beginnen, solange sich die EU-Kommission nicht zur Vereinbarkeit dieser Kontrollen mit dem Vertrag von Schengen geäußert habe, erklärte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, am Mittwoch.

Der Direktor der dänischen Zollbehörde, Erling Andersen, hatte dem »Flensburger Tageblatt« gesagt, im September solle auf deutscher Seite mit der Installation von Warnlichtern, Schranken und Schildern begonnen werden, die auf die Grenzanlage auf dänischer Seite hinweisen. Nach Angaben von Andersen dient die Anlage zu stichprobenartigen Kontrollen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, könne aber auch für die Zollkontrollen genutzt werden. Diese hatte Dänemark Anfang Juli wieder eingeführt.