Herabgestuft
Kommentar von Olaf Standke
Mit viel Vorschusslorbeeren ist vor zwei Jahren die Demokratische Partei in Tokio angetreten, alles anders und vor allem besser zu machen. Doch nun hat sie mit Naoto Kan schon den zweiten Premier verschlissen. Vor allem seit dem Tsunami und dem Atomdesaster von Fukushima verspielte der 65-Jährige viel Vertrauen, nicht nur bei den eigenen Bürgern. Natürlich traf die Jahrhundertkatastrophe auch die Wirtschaft des Landes massiv, doch die extreme Verschuldung Japans hat viel länger andauernde Ursachen. Inzwischen häufte die drittstärkste Volkswirtschaft mit nunmehr 218 Prozent des Bruttoinlandsprodukts den höchsten Schuldenberg aller Industrieländer an. Es ist diese Melange aus gigantischem Haushaltsdefizit und politischer Instabilität, die jetzt zur Herabstufung der Bonität Japans durch die Rating-Agentur Moody's geführt hat – erstmals seit neun Jahren. Sicher, im Unterschied zu anderen Sündern werden diese Staatsschulden weitgehend im Lande gehalten, von den eigenen Banken und Bürgern. Ohne tief greifende Reformen auch des erstarrten politischen Systems allerdings wird es kaum wieder nachhaltiges Wirtschaftswachstum geben. Der von vielen als neuer Regierungschef gehandelte Finanzminister Yoshihiko Noda brachte jetzt sogar eine Koalition der »nationalen Rettung« ins Spiel. Denn bisher hat die von der konservativen LDP angeführte Opposition mit ihrer Mehrheit im Oberhaus immer wieder Gesetzesvorhaben der Regierung blockiert.
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