Marginalisierte AU

An der normativen Kraft des Faktischen wird die Afrikanische Union (AU) nichts ändern: In Libyen regiert fortan der Nationale Übergangsrat. Dennoch ist es mehr als gekränkte Eitelkeit, die die AU dazu bewegt, die Übergangsregierung weiter nicht anzuerkennen. Es ist schlicht konsequent. Denn auch wenn die AU keinen Masterplan für die Lösung des libyschen Konfliktes in der Tasche hatte, sprach sie sich von Beginn an für eine diplomatische Lösung aus. Es ist inzwischen müßig, darüber zu spekulieren, ob Gaddafi mit einer Art goldenen Handschlags zur Machtaufgabe hätte bewegt werden können. Müßig, weil die Rebellen mit der NATO im Rücken sämtliche Vermittlungsvorschläge der AU ohne Federlesen ausschlugen – von Anfang an.

Die Rebellen wussten, dass die Resolution Nr. 1973 als primäres Ziel den Regimewechsel hatte und nicht wie vorgegeben den Schutz der Zivilbevölkerung. Südafrika hatte dieser Resolution guten Glaubens zugestimmt und wurde dann eines Schlechteren belehrt: Eine diplomatische Lösung anzustreben, wurde zu keinem Zeitpunkt in Erwägung gezogen.

Dass Muammar al-Gaddafi nun über seinen Sprecher Verhandlungsbereitschaft über die Machtübergabe bekunden lässt, wird daran nichts mehr ändern. Das Blutvergießen wird bis zum bitteren Ende Gaddafis und seiner letzten Getreuen weitergehen. Der AU bleibt faktisch nur die Rolle des Beobachters. Ihr Ansinnen, afrikanische Konflikte innerafrikanisch zu lösen, hat durch den Fall Libyen großen Schaden erlitten. Ihre Forderung nach einer Übergangsregierung unter Einschluss aller Parteien ist ein Pfeifen im Walde. Der Übergangsrat sitzt am längeren Hebel.