Taube Ohren

Eine Erfahrung des Konjunktureinbruchs von 2008/09 war die Wirkung antizyklischer Wirtschafts- und Finanzpolitik auf Wachstum und Beschäftigung. Mit dem »Pakt für Wachstum und Stabilität« hatte die Große Koalition pragmatisch gehandelt, dabei jedoch gegen sonst eherne neoliberale Grundsätze verstoßen. Als sich die Wirtschaft erholte, verfiel man in Berlin wieder in den alten prozyklischen Trott. Die bundesdeutsche Wirtschaft profitierte derweil vor allem von Exportüberschüssen in den Euroraum, während sich die Empfängerländer dabei über Gebühr verschuldeten. Jener Sonderweg hat nun seine Grenzen erreicht.

»Wenn Deutschland seine Binnennachfrage belebt, ist das gut für die deutsche Wirtschaft und für die der Nachbarländer«, rät vor diesem Hintergrund die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde. Eine solche Botschaft ist indes nicht mehr und nicht weniger als die Aufforderung zu einem Paradigmenwechsel. Sie würde eine Abkehr von der hiesigen Lohndrückerei und der Orientierung auf staatliche Enthaltsamkeit durch die Priorisierung auf Schuldenabbau durch Ausgabenkürzungen bedeuten. Genau das ist mit Schwarz-Gelb schwerlich zu machen. Lagardes Vorstoß wird daher genauso auf taube Ohren stoßen wie ihre jüngste Warnung vor einer europäischen Liquiditätskrise.