nd-aktuell.de / 09.09.2011 / Politik / Seite 4

Weniger Integrationskurse für Migranten

Opposition kritisiert Sparmaßnahmen der Regierung

Berlin (AFP/ND). Die Zahl der Teilnehmer an Integrationskursen für Migranten ist einem Bericht zufolge deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2010 habe es 23,6 Prozent weniger Teilnehmer gegeben als im Vorjahr, berichtete die »tageszeitung«. Die geringere Zahl von Neuanfängern gehe zurück auf Sparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung, die zu einer Verknappung des Angebots geführt hätten, berichtete die Zeitung unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Zeitweise hätten bundesweit bis zu 9000 Bewerber auf eine Warteliste gesetzt werden müssen.

Die Integrationskurse bestehen aus 600 Deutsch-Stunden sowie einem Orientierungskurs von 45 Stunden zur Vermittlung von Wissen zu Rechtsordnung, Geschichte und Kultur. Eingeführt wurden sie im Jahr 2005. Seitdem müssen Neuzuwanderer an einem Kurs teilnehmen, wenn die Ausländerbehörde ihre Deutschkenntnisse für nicht ausreichend hält. Schon länger hier lebende Migranten können zur Teilnahme verpflichtet werden, wenn sie Hartz IV beziehen.

Die LINKEN-Abgeordnete Sevim Dagdelen warf der Bundesregierung »scheinheiliges« Handeln vor. »Einerseits werden Migranten permanent und in vorwurfsvollem Ton zum Deutsch-Lernen aufgefordert, zugleich aber wird das Angebot an Sprachkursen verschlechtert«, sagte sie der »tageszeitung«.