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Berlin grüßt seine Gäste
Sarah Liebigt will keinen Rechtsruck
Viele Touristen waren am Sonntag wieder unterwegs in Berlin. Doch auf dem Alex gab es gestern keine Fotos vor Brunnen oder Weltzeituhr. Der Platz mitten in Berlin wurde zum Austragungsort für eine NPD-Kundgebung samt Nazi-Konzert.
Nicht mal 24 Stunden vorher, erst am Samstagnachmittag, war die Info dann doch noch durchgesickert, dass die NPD ihr Wahlkampfspektakel auf dem zentralen Platz abhalten würde. Bis dahin war nur der Treffpunkt im Stadtteil Schöneweide bekannt. Die Polizei hielt sich, wie so oft in den vergangenen Wochen, bedeckt und wollte einmal mehr per Geheimniskrämerei jeglichen Gegenprotest unterbinden.
Die Versammlungsbehörde mag dabei auf die demokratischen Rechte der NPD verweisen, so oft sie mag: Nazis und Rassisten ein derartiges Forum zu geben und ihnen zu ermöglichen, ihre braune Propaganda mitten in Berlin in die Gegend zu posaunen, ist nichts weiter als beschämend. Ginge es nach der Polizei, hätten die Nazis zudem komplett unwidersprochen ihre Veranstaltung abgehalten.
Welches Licht wirft das auf Berlin! Wenn man so ein Nazi-Spektakel schon zulassen muss, wäre es die Pflicht, die Öffentlichkeit vorher entsprechend zu informieren, um demokratisch ebenso legitimierten Protest zu ermöglichen.
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