Wie groß ist die Korruption?

ND: Zum dritten Mal legte das Bundesgesundheitsministerium in diesem Jahr einen Bericht über »Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen« vor. Bringt der Licht ins Dunkel?
Martiny: Überhaupt nicht, das ist eine reine Veräppelung des Parlaments.

Da steht nichts drin?
Nur Absichtserklärungen.

Was müsste laut Gesetz von 2004 im Bericht stehen?
Das Gesetz sieht vor, dass die Krankenkassen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen »Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen« schaffen und diese alle zwei Jahre einen Bericht vorlegen müssen. Es ist aber weder definiert, was ein Fehlverhalten ist, noch ist ein Modus für die Erhebung vergleichbarer Zahlen im gesamten Bundesgebiet festgelegt worden. Man kann also gar keine Folgerungen ableiten.

Gibt es die »Stellen« überhaupt?
Doch, sogar bei den Kassenärztlichen Vereinigungen, aber sie kommen im Bericht nicht vor. Wir hab...