Verstimmung in Peking

Peking/Taipeh (dpa/ND). Die amerikanischen Pläne für Waffenlieferungen an Taiwan haben eine schwere Verstimmung zwischen China und den USA ausgelöst. Noch am Mittwochabend wurde der US-Botschafter in Peking, Gary Locke, ins Außenministerium einbestellt, wo ihm ein formeller Protest überreicht wurde. Hingegen begrüßte die Regierung in Taipeh die geplante US-amerikanische Hilfe bei der Modernisierung ihrer Kampfjetflotte.

Das Weiße Haus hatte am Vortag dem Kongress das Waffengeschäft mit einem Gesamtvolumen von 5,85 Milliarden Dollar zur Freigabe zugeleitet. Aus Rücksicht auf die Führung in Peking geht der Entwurf allerdings nicht auf den seit fünf Jahren geäußerten Wunsch Taiwans nach 66 hochmodernen F-16-C/D-Bombern ein.

Beobachter vermuteten deswegen, dass die Belastung der Beziehungen durch das Waffengeschäft möglicherweise begrenzt sein werde. Es wurde auch darauf verwiesen, dass Chinas Vizepräsident Xi Jinping im Herbst in die USA reisen will. Für die Regierung in Peking sind Waffenlieferungen an Taiwan inakzeptabel, weil Inselrepublik als abtrünnige Provinz betrachtet wird. »Das Fehlverhalten der US-Seite wird unausweichlich sowohl die bilateralen Beziehungen als auch den Austausch und die Zusammenarbeit im Militär- und Sicherheitsbereich untergraben«, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Xinhua. Die USA sollten sich bewusst machen, wie heikel diese Sache sei und welcher Schaden damit angerichtet werde.

Bei dem jetzigen Rüstungsgeschäft geht es um die Aufrüstung von 145 bereits vorhandenen Flugzeugen mit neuen Radar- und Waffensystemen sowie die Ausbildung der Piloten.