»Für Versäumnisse in Berlin hart abgestraft«

Berlin (ND). Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sehen die Ursache für die Verluste der Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am letzten Wochenende vor allem in der Landespolitik. In einem Brief an die Landes- und Kreisvorsitzenden der Partei stellen sie fest, dass die »engagierte Arbeit des Berliner Landesverbandes« und deren »positive Ergebnisse, beispielsweise in der Arbeits- und Bildungspolitik«, von den Wählern »nicht entsprechend gewürdigt« worden seien. Dafür sei man für Versäumnisse »besonders hart abgestraft« worden. »Wir haben in zehn Jahren die Hälfte unserer Wählerinnen und Wähler verloren.«

Außer einem Verweis auf noch ausstehende ausführliche Analysen lässt der Brief keine über landespolitische Gründe hinausweisende Überlegungen zu diesem Zustand erkennen. Die Wahlkampagne der LINKEN gegen höhere Mieten, heißt es, sei »durch die kommunalen Wohnungsgesellschaften konterkariert« worden – dadurch, dass im Wahlkampf 19 000 Haushalte eine Mieterhöhung erhielten und weitere Mieterhöhungen für die Zeit nach der Wahl angekündigt wurden. »Das war für uns als Mieterpartei ein Schlag in die Magengrube.«

Auf viele weitere Fragen, so heißt es in dem Brief weiter, müssten noch Antworten gefunden werden. »Allerdings reicht die Analyse des Wahlkampfes allein nicht aus. Wir brauchen eine ehrliche Bilanz der zehnjährigen Regierungszeit.« Der Brief drängt auf eine »gemeinsame Bilanz«. »Schuldzuweisungen bringen uns nicht weiter. Dabei kann keiner gewinnen, aber alle können verlieren.«