Fragile Freiheiten für Myanmar

Die »Lady« strahlte, als sie am 15. September, dem UN-Tag der Demokratie, zu ihren Anhängern sprach. »Ein Wandel zeichnet sich ab, «, sagte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die unter Generälen 15 Jahre in Haft saß und erst im November vergangenen Jahres freikam. Der neue Sondergesandte der USA für Myanmar, Derek Mitchell, hatte dem Land gerade seinen Antrittsbesuch abgestattet und sprach nach Treffen mit Suu Kyi, Myanmars neuer Führung um Präsident Thein Sein und Vertretern von Minderheiten von einer »hochproduktiven« Reise. »Wandel ist am Horizont erkennbar«, sagte Michell.

Wenn zwei der ehemals schärfsten Kritiker des alten Militärregimes mit derart optimistischen Einschätzungen an die Öffentlichkeit gehen und selbst Aktivisten und Menschenrechtsgruppen verblüfft die Vorgänge im Land beobachten, dann muss etwas Wahres daran sein. Zwar sind die neuen Machthaber vornehmlich pensionierte Generäle, die einfach ihre Uniformen abgelegt haben. Dennoch herrscht im Land ganz offensichtlich Aufbruchsstimmung.

Der von der Militärregierung 2003 vorgelegte siebenstufige Fahrplan für Demokratie ist bis Punkt 6 erfüllt: Einberufung eines Parlaments. Das zäheste Kapitel 7 sieht den Aufbau einer modernen, entwickelten und demokratischen Nation vor. Was kaum jemand für möglich gehalten hätte: Von der vergangenes Jahr gewählten Regierung gehen Versöhnungssignale aus. Thein Sein, ein früherer general, empfing Suu Kyi im August zu einem Gespräch. Die Demokratieführerin zeigte sich im Anschluss beeindruckt. Kurz darauf nahm sie an einer Konferenz zur Armutsbekämpfung teil, und wieder war Suu Kyi erstaunt, wie sich ihre und die Regierungsansichten decken.

Nun legte auch die Internationale Krisengruppe ICG eine erstaunlich günstige Einschätzung zu Myanmar vor. Seit Mitte Juli gebe es einen »dramatischen Wandel«, so ICG-Südostasien-Direktor Jim Della-Giacoma. Das Reformprogramm von Präsident Thein Sein gehe die Bereiche Wirtschaft, Politik und Menschenrechte an. Es gebe Anzeichen, dass auch erwogen werde, auf Forderungen des Westens einzugehen, darunter die Freilassung von politischen Gefangenen.

Trotz zügiger Reformschritte macht sich in Myanmar indes niemand Illusionen. Denn der autoritäre Repressionsapparat und die Willkürjustiz sind weiter intakt.