nd-aktuell.de / 01.10.2011 / Kommentare / Seite 20

Wechsel

Bernd Zeller
Vignette: Bernd Zeller
Vignette: Bernd Zeller

Gerhard Schröders Kumpel, Kollege und Mentor Wladimir Putin, Russlands starker Mann, sorgt für Stabilität und Beruhigung an den Politmärkten, indem er genau das tut, was man erwartet hatte, nämlich erneut für die Verantwortung als Präsident zur Verfügung zu stehen. Wieder nur für zwei Amtszeiten.

Da er in der Schröder-Ära bereits dieses Amt innehatte und damals kein Anlass für einen Wechsel bestand, stellte sich nicht die Frage, ob er sein Amt mit Gerhard Schröder tauscht, der gewiss kaum Einwände gehabt hätte. Putin hatte bereits vor dem Bundestag gesprochen und um Investoren geworben, wobei er auf den Spitzensteuersatz von fünfzehn Prozent in seinem Land verwies – etwas, das der Papst nicht zu bieten hatte.

Ein Ämtertausch kann ein Mittel sein, Reformstau vielleicht nicht gerade aufzulösen, aber doch erst einmal aus dem Aufmerksamkeitsfeld verschwinden zu lassen. So könnte die schwarz-gelbe Koalition, die trotz einer gefühlten Amtszeit arabischer Herrscher bis zum Ende der Legislaturperiode weitermachen will, durch den Stellungswechsel von Kanzlerin und Bundespräsident wenn schon nicht Vertrauen, so doch Interesse wecken.

Vor ähnlichen Problemen wird die Piratenpartei stehen, wenn sie einer vorzeitigen Entzauberung entgehen will. Momentan bekommt sie Sympathien, weil sie keine ehemaligen Vorsitzenden und Ex-Minister in den Talk-Sendungen sitzen hat. Für die Enttäuschung ihrer Wähler sind dann aber auch alle ihrer Mitglieder verantwortlich. Die Piratenpartei ist übrigens international erfolgreich; in Somalia stellt sie die Regierung.