Syrien: »Terroristen«

Genf (AFP/nd). »Syrien sieht sich terroristischen Bedrohungen ausgesetzt«, sagte Vizeaußenminister Faisal Mekdad am Freitag bei den Beratungen in Genf. Er kündigte an, den 47 Mitgliedsstaaten eine Liste von 1100 Personen vorzulegen, die nach dem Sprachgebrauch der syrischen Führung von »Terroristen« getötet wurden. In solche Listen nimmt Damaskus unter anderen alle Polizisten und Staatsdiener auf, die bei den Auseinandersetzungen mit der Opposition ums Leben kommen.

Mekdad sagte, seine Regierung sei seit sieben Monaten einem »Medienkrieg« und zahlreichen Formen von »Drohung und Täuschung« ausgesetzt. Er verwies auf die Reformankündigungen der Führung um Präsident Baschar al- Assad und die für den 12. Dezember angekündigten Kommunalwahlen. Der Sicherheitsrat hat die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission gefordert, die bis Ende November einen Bericht über die Menschenrechtsverletzungen in Syrien vorlegen soll. Die UNO gibt die Zahl der in Syrien seit dem Beginn der gewaltsamen Proteste Getöteten inzwischen mit 2900 an.

Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Syrien teilte mit, am Donnerstag habe es nahe der Grenze zur Türkei erneut Feuergefechte zwischen syrischen Soldaten und mutmaßlichen Deserteuren gegeben. Dabei seien westlich von Dschabal al-Sawija insgesamt zwölf Menschen getötet worden, darunter sieben Soldaten, hieß es. Ein libanesischer Regierungsvertreter warf der syrischen Armee vor, bei der Verfolgung eines Syrers auf libanesisches Gebiet vorgedrungen zu sein und ihn in Saaba erschossen zu haben.