Gegen NPD und Fremdenhass

Dessau-Roßlau/Weimar (epd/nd). Rund 100 Menschen haben am Sonnabend in Dessau-Roßlau gegen Neonazis, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus demonstriert. Anlass der Kundgebung an der Friedensglocke war ein von der rechtsextremen NPD für das Wochenende geplanter Bundesparteitag in der Stadt, der jedoch gerichtlich untersagt worden war. Das Netzwerk gelebte Demokratie hatte dazu aufgerufen, trotz des juristischen Erfolgs ein Zeichen gegen den »braunen Ungeist« zu setzen.

In Weimar protestierten nach Polizeiangaben etwa 150 Menschen gegen einen Aufzug von Rechtsextremen. Die thüringische Stadt hatte die rechte Kundgebung, zu der etwa 35 Teilnehmer kamen, zuvor verboten. Das Verwaltungsgericht hob das Verbot jedoch wieder auf. .

Zu den Rednern der Kundgebung in Dessau-Roßlau gehörten Oberbürgermeister Klemens Koschig (parteilos) und der Landtagsabgeordnete Frank Hoffmann (Linkspartei). Auch der Dessauer Leitende Oberstaatsanwalt Folker Bittmann und die evangelische Kreisoberpfarrerin Annegret Friedrich-Berenbruch ergriffen das Wort.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) von Sachsen-Anhalt hatte die für das Wochenende geplante Nutzung der Dessauer Anhalt-Arena für den NPD-Parteitag untersagt. Mit seinem Beschluss bestätigte das OVG eine Beschwerde der Stadt gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Halle zugunsten des Parteitags. Die NPD will gegen den OVG-Beschluss beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine grundsätzliche Klage einreichen.

Der Parteitag soll nunmehr Mitte November stattfinden, der Ort ist noch offen.