nd-aktuell.de / 18.10.2011 / Kommentare / Seite 11

Friede und Freude

Bernd Kammer wundert sich über die zahme CDU

Die lässige Hemdsärmeligkeit ist vorbei: Gestern begegneten sich die Koalitionäre in spe wieder komplett zugeknöpft und mit akkurat gebundenen Krawatten. Diese waren farblich neutral, aber gut aufeinander abgestimmt: Klaus Wowereit trug ein freundliches Blau, Frank Henkel Lila.

Die neue Harmonie zwischen Rot und Schwarz setzt sich auch inhaltlich fort. Denn die CDU ist zahm geworden. »Unsinnig und nicht zu finanzieren« tönte sie noch vor den Wahlen in Sachen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek. Stattdessen wollte sie die Amerika-Gedenkbibliothek und die Stadtbibliothek sanieren. Jetzt steht Wowereits Lieblingsprojekt offenbar nichts mehr im Wege, und sogar die vom rot-roten Senat schon wegen klammer Kassen beerdigte Kunsthalle feiert Wiederauferstehung. Der CDU-Chef, eben noch Sparkommissar, sprach von einem »guten Kompromiss«.

Die Wendigkeit der CDU war schon vergangene Woche zu bewundern, als Henkel das Urteil zu den Nachtflügen als wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens beklatschte. Ein paar Wochen zuvor hatte sich seine Partei noch für ein striktes Flugverbot zwischen 22 und 6 Uhr ausgesprochen. Aber da war an eine Regierungsbeteiligung auch noch nicht zu denken.

Von so viel Friede, Freude, Eierkuchen ist jedenfalls noch einiges zu erwarten, zum Beispiel beim Thema innere Sicherheit.