nd-aktuell.de / 19.10.2011 / Kommentare / Seite 1

Offene Rechnungen

Standpunkt von Olaf Standke

Ein israelischer Soldat gegen mehr als 1000 palästinensische Gefangene - mit dieser Gleichung lassen sich jenseits der großen Erleichterung bei allen Betroffenen diverse politische Rechnungen aufmachen. Was für viele Opferangehörige in Israel nach wie vor unannehmbar ist, mag beispielsweise für Premier Benjamin Netanjahu eine Art Befreiungsschlag sein, nachdem seine Regierung zuletzt mit ihrer Siedlungspolitik und dem Widerstand gegen einen souveränen palästinensischen Staat international wie durch die sozialen Massenproteste im Lande selbst erheblich unter Druck geraten ist. Auch die Hamas darf sich im Unterschied zum palästinensischen Fatah-Rivalen als Gewinner im jahrelangen Poker um einen Gefangenenaustausch sehen.

Man kann natürlich zugleich darauf hinweisen, dass nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Betselem weiter über 5200 Palästinenser aus »Sicherheitsgründen« in israelischen Gefängnissen sitzen. Insgesamt sind es mehr als 10 000. Ganz davon abgesehen, dass keines der grundsätzlichen Probleme zwischen Israel und den Palästinensern durch diesen spektakulären Austausch gelöst wird. Er zeigt aber zumindest eines: Man kann zu Resultaten im beiderseitigen Interesse kommen, wenn wirklich ernsthaft verhandelt wird. Nach mehr als einjähriger Unterbrechung sollen in der nächsten Woche erstmals wieder indirekte Friedensgespräche beginnen. Sie könnten einen positiven Impuls sehr gut gebrauchen.