Schützenhilfe für die Rechte

Kritik an Plattform zu Totalitarismus

Am 14. Oktober wurde in Prag der Gründungsvertrag der Plattform »Europas Gedächtnis und Gewissen« unterzeichnet. Zum Festakt waren Ministerpräsidenten aus Tschechien, Polen und Ungarn angereist; 19 Einrichtungen aus 13 europäischen Staaten waren an der Erarbeitung des Vertrags beteiligt.

Die Initiative war vom tschechischen »Institut für das Studium totalitärer Regime« ausgegangen. Dessen Leiter Daniel Herman sieht im Einfluss auf die »Erinnerungspolitik« die zentrale Funktion der Plattform. »Sie ist vor allem ein Koordinationsorgan, das Hauptthema wird die Aufarbeitung der Vergangenheit sein. Und zwar der totalitären, das heißt der nationalsozialistischen und der kommunistischen Vergangenheit«, präzisierte Herman. Aus Deutschland nahm der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des MfS, Roland Jahn, an dem Festakt teil.

Zunächst wird das Büro der Plattform in Prag verbleiben. In Zukunft ist ei...


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