nd-aktuell.de / 04.11.2011 / Kommentare / Seite 11

Betonköpfe

Martin Kröger zu den Koalitionsverhandlungen

»Ja, dann wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt, ja, ja, ja, jetzt wird wieder in die Hände gespuckt.« Wie im Hit der Band »Geier Sturzflug« aus den 80er Jahren besungen, klingen auch die jüngsten Vereinbarungen aus den Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU zur Wirtschaft. Das simple Konzept: Wachstum generieren. Koste es, was es wolle. Dann wird schon alles gut. 80er Jahre mäßig eben.

Da passt es ins Bild, dass sich die Köpfe von Sozialdemokraten und Union vor allem bei einem Thema einig sind: Beton. Der soll nämlich künftig reichlich fließen. Schnellstmöglich auf der Verlängerung der A 100; auf den Spreebrachen; beim Bau der Tangentialverbindung Ost. Beim Großflughafen sowieso.

Weit weniger beweglich - wie für Betonköpfe üblich - zeigten sich die Koalitionäre indes beim Thema Soziales. Da wurden die relevanten Punkte auf die Schlussrunde der Verhandlungen vertagt: Auf eine Erhöhung des läppischen Mindestlohns von 7,50 auf 8,50 Euro im Vergabegesetz konnte man sich nicht verständigen.

Ziemlich unkonkret überdies das rot-schwarze Ziel, die Zahl der Transferempfänger in Berlin in den nächsten fünf Jahren um 30 000 abzusenken. Oder sollen die etwa alle am Betonmischer stehen?