nd-aktuell.de / 05.11.2011 / Kommentare / Seite 27

Sollte über einzelne Bewerbungen oder über Teams an der Parteispitze entschieden werden?

Nicole Gohlke: Natürlich müssen die Mitglieder die Möglichkeit haben, über jede Person einzeln abzustimmen - wie dies unsere Wahlordnung ja auch vorsieht. Klar ist aber auch, dass im Prozess des Zusammenwachsens der verschiedenen Biografien in der LINKEN sensibel mit Personalfragen umgegangen werden muss. Parteiführungen sollten daher aus meiner Sicht die Pluralität der Partei widerspiegeln. Die Bundesparteitagsdelegierten haben dem bislang auch Rechnung getragen.

Wolfgang Methling: Nach unseren Erfahrungen mit einem als Kompromiss ausgehandelten Personalpaket plädiere ich für Entscheidungen über Einzelbewerbungen, auch deshalb, weil sonst diejenigen Personen bzw. Gremien, die einen Teamvorschlag präsentieren, von verschiedenen Seiten angegriffen werden. Dadurch werden selbst angesehene Persönlichkeiten zu Adressaten von Kritik am Verfahren und am Personalvorschlag. Ich hoffe, dass Bewerber/innen für das höchste Parteiamt sich (wie Gregor Gysi es nannte) als »Zentristen« verstehen und entsprechend führen wollen.

Steffen Harzer: Es sollte über einzelne Bewerbungen abgestimmt werden. Teams finden sich und gehen wieder auseinander, das kann wie in einer Beziehung sein. Wir sollten den Mitgliedern zutrauen, dass sie bei einer Wahl selbstständig nachdenken und entscheiden können.

Heinz-Werner Jezewski: Laut unserer Satzung wählt der Parteitag, der sich ja am Votum der Mitglieder orientieren würde, Personen und keine Teams. So sollte auch eine Mitgliederbefragung aussehen.

Viel mehr Sorgen als solche Details macht mir als Wahlkämpfer natürlich der Zeitplan. Ich will in den Wochen vor dem 6. Mai 2012 über unsere Forderungen für ein soziales, gerechtes und weltoffenes Schleswig-Holstein diskutieren und nicht über das Personaltableau der LINKEN auf Bundesebene. Dazu müssen wir die Debatte und den Entscheid der Mitglieder bis zum März 2012 abgeschlossen haben. Ich bin mir aber sicher, dass der jetzige Vorstand das so organisieren wird.

Janine Wissler: Der Parteitag wählt Vorsitzende, Geschäftsführer und Schatzmeister in Einzelwahl. Das ist richtig so und formal gar nicht anders möglich. Dennoch halte ich es für wichtig und geboten, dass sich die Pluralität der Partei auch in der Spitze widerspiegelt. Deshalb ist es durchaus sinnvoll, im Vorfeld von Wahlen in Gremien und Strömungen über Gesamtkonstellationen zu beraten. Das letzte Wort haben aber selbstverständlich die Delegierten.