Ai Weiwei: Finanzamt verweigert Geldannahme

Der regimekritische chinesische Künstler Ai Weiwei ist am Montag mit seinem Versuch gescheitert, mehr als die Hälfte seiner Millionenstrafe als Garantie zu zahlen. Der 54-Jährige war mit 8,45 Millionen Yuan, umgerechnet 970 000 Euro, zum Pekinger Steueramt gegangen, um mit der Zahlung zugleich auch Einspruch einzulegen. »Es ging nicht reibungslos«, sagte Ai Weiwei anschließend telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Peking. »Das Steueramt hat meine Zahlung nicht akzeptiert«, sagte Ai Weiwei. »Es ist noch nie in eine solche Situation gekommen.« Zwar sähen die Vorschriften die Zahlung einer Garantie vor, wenn jemand seinen Strafbescheid anfechten wolle, doch gebe es offenbar kein Verfahren dafür, berichtete der Künstler. Das Amt akzeptiere nur Zahlungen auf ein Konto, die aber nicht rückzahlungsfähig seien.

Am Dienstag, dem Ablauf der Zahlungsfrist, will Ai Weiwei erneut auf das Steueramt gehen, um mit den Verantwortlichen seinen Fall zu diskutieren. Die Behörden fordern insgesamt mehr als 15 Millionen Yuan, umgerechnet 1,7 Millionen Euro, an Steuern und Strafzahlung. Nach seiner 81-tägigen Haftzeit im Frühjahr sieht der Kritiker darin einen weiteren Versuch der Behörden, ihn zum Schweigen zu bringen. »Das Geld stammt alles von meinen Unterstützern«, sagte der Künstler zu den 8,45 Millionen Yuan, die er zahlen wollte. Einige zehntausend Chinesen haben dem Künstler Geld geschickt, um die Forderung begleichen zu können.

epd