Panetta beschwört den »Papiertiger«

Washington (AFP/nd). In dem Schreiben an John McCain und Lindsey Graham, die beide dem Verteidigungsausschuss des Senats angehören, beschreibt Panetta die aus seiner Sicht »verheerenden« Folgen einer Kürzung des Verteidigungshaushalts um 1000 Milliarden Dollar in den kommenden zehn Jahren. Dies würde einer Kürzung von 20 Prozent entsprechen.

Mit dem Schreiben will Panetta Druck auf die sogenannte Superkommission machen, die im August im Zuge der Einigung zwischen Republikanern und Demokraten zur Anhebung der Schuldengrenze ins Leben gerufen worden war, um bis zum 23. November Einsparmöglichkeiten in den kommenden zehn Jahren in Höhe von 1500 Milliarden Dollar zu finden. Wenn ihr dies nicht rechtzeitig gelingt, werden automatisch 1200 Dollar im Budget gekürzt, die Hälfte davon beim Militär.

Im kommenden Jahrzehnt müssen die US-Streitkräfte ohnehin bereits 450 Milliarden Dollar einsparen. Wie Panetta in seinem Schreiben warnte, müssten im Falle weiterer Einsparungen zahlreiche Rüstungs- und Bauvorhaben aufgegeben sowie 20 Prozent der zivilen Angestellten entlassen werden. Auch die bestehenden Truppen-, Marine- und Luftwaffenkontingente müssten dann deutlich reduziert werden. Laut Panetta würde damit das Militär zu einem »Papiertiger« reduziert, was eine »Einladung« zum Angriff auf die USA darstellen würde.

Das US-Verteidigungsbudget ist seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 und infolge der Kriege in Irak und Afghanistan massiv gestiegen. Heute umfasst es rund 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben.