nd-aktuell.de / 16.11.2011 / Kommentare / Seite 4

Die libysche Ouvertüre

Kommentar von Roland Etzel

Von Entspannung keine Spur. Der Montag soll sogar der blutigste Tag in Syrien in diesem Jahr gewesen sein. Nach den Ultimaten der Arabischen Liga gegen Syrien kann das allerdings nicht verwundern. Die Suspendierung aus dem Staatenbund, die im Falle weiterer Gewalt gegen Zivilisten heute ausgesprochen werden soll, trifft allein die Regierung. Die oppositionellen Zivilisten, die so zivil schon lange nicht mehr sind - wie 34 tote Soldaten allein am Montag zeigen - , arbeiten seit langem auf diese Isolierung hin und werden darin von den Golfmonarchien nicht nur mit guten Worten unterstützt.

Es wäre nach deren Vorstellungen die Ouvertüre zu einem Szenario ähnlich dem in Libyen. Gerade Saudi-Arabien sieht jetzt die Gelegenheit, den am meisten säkularen arabischen Staat zu beseitigen. Darin treffen sich die Interessen der Könige mit denen Israels und der USA, die Assad aus anderen Gründen gern untergehen sähen. Wie Assad dem entgehen kann, ist nicht erkennbar; nicht einmal, ob er tatsächlich noch souverän regiert - also auch für Massaker direkt verantwortlich ist oder nur noch Spielball rivalisierender Machtstrukturen Syriens.

Assad baut seine Hoffnungen momentan auf China und Russland. Peking soll das vom Westen boykottierte Öl kaufen und wird dies auch gern tun. Auf Moskaus Machtwort hofft Assad in der UNO. Doch ohne stärkeren Rückhalt im Inneren wird das allein auf Dauer wenig helfen.