Über Toleranz wird nicht verhandelt

Potsdam (epd). Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat Schüler aufgerufen, Rechtsextremismus und Antisemitismus zu bekämpfen. Antisemitische Beschimpfungen und abfällige Bemerkungen gegenüber den Vertretern jüdischer Einrichtungen dürften nicht akzeptiert werden, sagte Platzeck bei der Eröffnung eines Schülerprojekttages am Mittwoch in Ludwigsfelde. »Über Toleranz werden wir nicht verhandeln.«

Vor wenigen Wochen hatten Jugendliche an einer Schule in Werder/Havel Mitarbeiterinnen des Jüdischen Museums Berlin antisemitisch beleidigt. Um rechtsextreme und fremdenfeindliche Entwicklungen zu verhindern, sei »das mutige Eingreifen von Bürgerinnen und Bürgern notwendig«, betonte Ministerpräsident Platzeck. »Gemeinsam aufstehen und den Feinden unserer Demokratie die Stirn bieten, darum geht es.«

Auch Brandenburg stehe in der Tradition der besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, betonte der Ministerpräsident. »Israel liegt uns am Herzen.« Zugleich kritisierte der SPD-Politiker das »Beharren beider Seiten auf ihren Positionen« im Nahostkonflikt. So sei unter anderem die israelische Siedlungspolitik »nicht dienlich für den Friedensprozess«.

Der Schülerprojekttag »Israel anders erleben« wurde gemeinsam von der Botschaft des Staates Israel, dem American Jewish Committee, dem Institut Neue Impulse, dem brandenburgischen Bildungsministerium und dem Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg in Ludwigsfelde veranstaltet.