LINKE vertagte Streit um Urwahl

Berlin (nd-Kalbe). Die Parteiführung der LINKEN hat sich auf einer Klausur am Wochenende im thüringischen Elgersburg darauf verständigt, eine Verabredung über das weitere Vorgehen zur Wahl der nächsten Parteispitze im Januar zu treffen. Zuvor soll ein Mitgliederentscheid in den Gremien der Partei in Bund und Ländern erörtert werden. Auf der Klausurtagung waren erneut tiefe Meinungsunterschiede deutlich geworden. Oskar Lafontaine, Fraktionschef im Saarland und unumschränkte Führungsfigur für große Teile der Partei, hatte sich in Elgersburg klar gegen den Vorschlag einer Urabstimmung ausgesprochen. Die Frage sei auch »von der Mehrheit der Landesverbände zurückhaltend oder ablehnend beurteilt worden«, heißt es in der Mitteilung des Parteivorstandes.

Für einen Mitgliederentscheid, der seit Bekanntwerden der Kandidatur von Fraktionsvize Dietmar Bartsch für den nächsten Parteivorsitz und dessen Plädoyer für eine Urwahl heftig und kontrovers diskutiert wird, haben sich bisher vier Landesverbände ausgesprochen. Selbst wenn die Mehrheit der Vorstände den Vorschlag nicht unterstützt, würde ein entsprechender Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein die Mitgliederbefragung vermutlich erzwingen. Die Satzung der Partei verlangt hierzu, dass antragstellende Landes- und Kreisverbände ein Viertel der Mitgliedschaft repräsentieren müssen.

Die Partei- und Fraktionsspitzen verabschiedeten in Elgersburg einstimmig eine Resolution, in der Neofaschismus und rechte Gewalt als »substanzielle Gefahren für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben in unserem Land« bezeichnet werden. Der braune Ungeist sei »in vielen Landstrichen zu einer alltäglichen Bedrohung geworden«. Die Mitglieder der Partei werden aufgerufen, sich im Februar erneut an den Anti-Nazi-Protesten in Dresden zu beteiligen.