nd-aktuell.de / 16.12.2011 / Politik / Seite 6

Nach dem Scheitern der Boygroup

Döring fordert FDP zur Geschlossenheit auf

Berlin (dpa/nd). Der FDP-Mitgliederentscheid über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM könnte zur Schicksalsfrage für die Liberalen und möglicherweise auch für die Koalition werden. Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring appellierte am Donnerstag eindringlich an seine Partei, das für diesen Freitag erwartete Ergebnis geschlossen mitzutragen - unabhängig vom Ausgang. FDP-Chef Philipp Rösler gerät parteiintern weiter in die Kritik. An diesem Freitag soll das Ergebnis des Mitgliederentscheids in Sitzungen der Parteigremien bekanntgegeben werden. Nach dem Rücktritt von Christian Lindner als Generalsekretär wird der Ruf nach einer Mischung aus jungen und erfahrenen Politikern an der Parteispitze laut. Die »Boygroup« sei gescheitert, hieß es. Entscheidend sei jetzt, dass sich die FDP nicht erneut in Personaldebatten verstricke, betonte Döring.

Sollte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete und Euro-Rebell Frank Schäffler bei dem von ihm initiierten Mitgliederentscheid mit seinem Nein gegen den ESM durchsetzen, gerät die FDP im Bundestag in einen Loyalitätskonflikt. Entweder müsste sie für den ESM und damit gegen die eigene Partei oder gegen den ESM und damit auch gegen die eigene Regierung stimmen. Das müsste zum Bruch der Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) führen, hieß es in Unionskreisen.