nd-aktuell.de / 17.12.2011 / Kommentare / Seite 4

Hintertürchen

Kommentar von Haidy Damm

Warum nur scheint es so unmöglich, das Projekt Gorleben als Endlager zu beerdigen? Geht es dabei um die Unsummen, die bereits ausgegeben wurden, um das politisch gewollte Projekt zu rechtfertigen? Ist es das Zugeständnis - ein Allgemeinplatz mittlerweile -, dass die Entscheidung für Gorleben politisch motiviert war statt wissenschaftlich untermauert? Oder will die Bundesregierung vermeiden, dass sich die Menschen an künftigen Standorten ermutigt fühlen, Widerstand dagegen zu leisten, für eine verfehlte Atompolitik gerade stehen zu müssen?

Eine eindeutige Antwort auf diese Fragen wird es nicht geben. Auch nach dem erneuten Gespräch zwischen Bund und Ländern wird Gorleben auf der Landkarte möglicher Endlager für hochradioaktiven Atommüll bleiben. Bundesumweltminister Röttgen hält sich weiterhin ein Hintertürchen offen, genauso wie die Bundesregierung einen endgültigen, unumkehrbaren Atomausstieg vermieden hat. Die Atomfrage ist auch in Deutschland längst nicht Geschichte. Die Beerdigung des Atomüllprojektes Gorleben aber ist eine Voraussetzung für eine transparente Endlagersuche, die wissenschaftlich seriös, politisch neutral und für die Bevölkerung akzeptabel ist.