Kein Vorbild für Debatte um Personal

nd: In den Ländern gibt es offenbar sehr unterschiedliche Ergebnisse, was die Beteiligung am Mitgliederentscheid betrifft. Sachsen und Brandenburg liegen vorn, einige Westverbände legten nur magere Ergebnisse vor. Woran liegt das?
Dreibus: Es stimmt, in den ostdeutschen Landesverbänden gab es eine bessere Beteiligung. Die Zustimmungsquoten allerdings unterscheiden sich nicht so deutlich.

Handelt es sich nur um organisatorische Schwächen, gibt es zu viele »Karteileichen«?
Natürlich muss man feststellen, dass ein Teil der Unterlagen nicht zugestellt werden konnte. Das ist ein Indiz für organisatorische Unzulänglichkeiten. Aber diese Zahlen sind angesichts von rund 70 000 Mitgliedern nicht so gravierend.

Die Frage von Mitgliederentscheiden treibt die Partei gerade in personellen Führungsfragen um...
Aus der aktuellen Befragung würde ich derzeit keine Schlussfolgerungen ziehen wollen in Sachen Parteivorstandswahl. Ich habe mehrfach in Gesprächen an der Basis gehört, dass Programmdebatten auf großes Interesse stoßen, Personaldebatten weniger interessieren. Man könnte schlussfolgern: Wenn bei einem Programmentscheid die Hälfte der Mitglieder mitstimmt, würde es bei Personalfragen noch weniger sein. Ich wäre da sehr gespannt, ob das stimmt. Aber darüber will ich heute in meiner Funktion überhaupt nicht spekulieren.

Fragen: René Heilig