nd-aktuell.de / 05.01.2012 / Politik / Seite 7

Nahöstliche »Illusion«

Pessimismus nach Beginn neuer Gespräche

Vertreter Israels und der Palästinenser haben einer Wiederaufnahme des Friedensprozesses nach den ersten direkten Gesprächen seit mehr als einem Jahr wenig Chancen eingeräumt.

Jerusalem (AFP/nd). Es sei schwierig, optimistisch zu sein, wenn Palästinenserpräsident Mahmud Abbas »niemals den jüdischen Staat anerkennen wird«, sagte der israelische Minister Benny Begin am Mittwoch. Auch Abbas' Forderungen, Israel müsse sich sofort auf die Grenzen von 1967 zurückziehen und den Siedlungsbau einstellen, gäben keinen Anlass zum Optimismus, erklärte Begin im israelischen Rundfunk. Gleiches gelte für dessen Drohung mit »harten Maßnahmen«.

Jossi Beilin, einer der Initiatoren der Osloer Verträge zur palästinensischen Autonomie, sagte im Radio, die Gespräche seien seiner Meinung nach »vergeblich und zum Scheitern verurteilt«. Es gebe »nicht die geringste Chance auf ein Minimum an Übereinkunft«. Das Nahost-Quartett aus USA, EU, UNO und Russland müsse ein vorläufiges Abkommen zu den Grenzen vorlegen, das die Grundlage für ein dauerhaftes Abkommen darstelle.

Der in Israel inhaftierte Palästinenserführer Marwan Barghuthi, Anführer der zweiten Intifada, schrieb in einem veröffentlichten Brief, die »Illusion« einer Wiederaufnahme des Friedensprozesses dürfe nicht länger aufrechterhalten werden. »Der Friedensprozess ist gescheitert, er ist zu Ende, und es bringt nichts, verzweifelt zu versuchen, eine Leiche wiederauferstehen zu lassen.«