nd-aktuell.de / 11.01.2012 / Kommentare / Seite 4

(Zu) späte Erklärung

Kommentar von Roland Etzel

Sieben Monate hat Syriens Präsident Assad verstreichen lassen, ehe er sich gestern wieder einmal öffentlich gegenüber seinem Volk erklärte. Warum er sich damit soviel Zeit ließ, kann von außen schwer beurteilt werden; fest steht freilich, dass seine Anhänger in dieser Zeit nicht zahlreicher geworden sind. Und so sehr er auch damit recht haben mag, dass die arabischen »Brüder«, darunter die (finanz)mächtigsten wie Katar oder Saudi-Arabien, aber auch die Türkei, sich massiv einmischen und ihm mittlerweile ganz unverhohlen ans Leder zu gehen - dass der Klang der Revolution in Syrien einen Resonanzboden findet, hat Assad zum beträchtlichen Teil selbst zu verantworten.

Der Präsident hatte sich wie sein Vater mit der Herrschaft auf der Basis von fast 50 Jahren Ausnahmezustand trefflich eingerichtet, ohne auch nur einen Gedanken an allmähliche Demokratisierung und den dafür möglichen und nötigen Gewinn neuer Verbündeter im Lande zu verschwenden. Die jetzigen Angebote - Zulassung konkurrierender Parteien, unabhängige Medien, eine neue Verfassung - erfolgten erst nach erheblichem Druck der Straße und dürften wohl zu spät kommen.

Einige von Assads Äußerungen wie jene, dass die arabischen Beobachter seine eigene Idee gewesen seien, sind mindestens fragwürdig. Aber was immer er gesagt hätte - seine erklärten Feinde, von Frankreich bis zu den Emiraten, haben ohnehin den Stab über ihm gebrochen.