nd-aktuell.de / 12.01.2012 / Politik / Seite 7

Nazi-Vergleich soll strafbar werden

Tel Aviv (dpa/nd). Der Vergleich mit Nazis und die Benutzung von Holocaust-Symbolen soll in Israel künftig unter Strafe gestellt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wolle die Regierung im Parlament vorlegen, berichtete die Zeitung »Haaretz«. Die Initiative kam gut eine Woche, nachdem sich in Jerusalem ultra-orthodoxe Juden bei einer Demonstration als Insassen von Nazi-Konzentrationslagern verkleidet und einen gelben Judenstern an die Brust geheftet hatten. Polizisten wurden als Nazis beschimpft. Dies war als Missbrauch des Holocausts auf scharfe Kritik gestoßen. Nach dem Entwurf soll es künftig verboten sein, das Wort Nazi oder ähnlich klingende Wörter sowie Begriffe zu benutzen, die mit dem Nationalsozialismus, dem Hitlerreich oder einem seiner führenden Vertreter verbunden sind. Strafbar würde sich auch machen, wer gestreifte Kleidung trägt, die an die Insassen von Konzentrationslagern erinnert, oder einen Judenstern sowie ähnliche Symbole benutzt.