nd-aktuell.de / 16.01.2012 / Kommentare / Seite 4

Nicht recht, aber billig

Kommentar von Velten Schäfer

Heinz Fromm kann froh darüber sein, dass die Republik gerade mit den Bekanntschaften des Bundespräsidenten beschäftigt ist. So rückt nämlich nicht in den Mittelpunkt, wie schlecht der im Jahre 2000 angetretene Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz seinen Dienst verrichtet und dass er selbst schleunigst zurücktreten müsste, statt einen Abteilungsleiter als Bauernopfer anzubieten.

Schließlich war es Fromm, der 2006 die schon in der Sache skandalöse behördentechnische Zusammenlegung von Rechts- und vermeintlichem Linksextremismus organisierte und damit strukturell verschuldete, was jetzt die Spatzen von den Dächern pfeifen: dass die Verfassungsschützer auf dem rechten Auge nichts gesehen haben. Es fällt nun mal auf den obersten »Schützer« der Verfassung und nicht auf subalterne Chargen zurück, dass sich das Jena-Zwickauer Trio während Fromms Amtszeit kreuz und quer durch die Republik morden konnte, ohne dass die Schlapphüte offenbar den geringsten Verdacht schöpften. Jetzt die Verantwortung auf andere zu schieben - auf die Landesämter, auf den Abteilungsleiter oder auf den Weihnachtsmann -, ist zwar nicht recht, aber dafür um so billiger.

Was dem Fass jetzt aber endgültig den Boden ausschlägt, ist die Arroganz, mit der die Fromm-Behörde nun auch noch die Aufklärung behindert: Der Landesebene, der die Berliner Schnüffler mit der einen Hand die Verantwortung für den Skandal rüberreichen wollen, wird mit der anderen Material vorenthalten, das für die Aufarbeitung des Schlamassels benötigt wird. Dazu erübrigt sich jeder weitere Kommentar.