Türkei aufgebracht über Frankreichs Armenien-Gesetz

Istanbul/Paris (dpa/nd). Die Türkei hat die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich scharf verurteilt. Die Entscheidung des französischen Senats sei unverantwortlich, erklärte das türkische Außenministerium am Dienstag. Das Gesetz stellt auch die Leugnung eines Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe. Die Türkei bestreitet, dass es einen solchen Völkermord gab. Mitte Dezember hatte bereits die französische Nationalversammlung das Gesetz verabschiedet.

Auch der französische Außenminister Alain Juppé kritisierte das Völkermordgesetz als nicht zweckdienlich. Im französischen Sender Canal+ rief Juppé die Türkei aber auf, nicht überstürzt zu reagieren. Frankreich brauche die Türkei und die Türkei brauche Frankreich, sagte Juppé. »Ich reiche die Hand zur Versöhnung und hoffe, dass man sie eines Tages ergreift.«

Der Senat hatte am Montagabend trotz aller Drohungen der Türkei das neue Gesetz verabschiedet. Es stellt die Leugnung von Völkermorden unter Strafe - worunter nach französischem Gesetz auch die Tötung zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich zählt. Der Gesetzestext sieht Strafen von bis zu einem Jahr Haft und 45 000 Euro bei der Leugnung von Völkermorden vor, die in Frankreich offiziell als solche eingestuft worden sind.