Kaffeekränzchen mit Fotoshooting

Der Rechtsanwalt Memet Kilic sitzt seit 2009 für die Grünen im Bundestag und ist Sprecher für Migrations- und Integrationspolitik. Für seine Fraktion hat er am fünften »Integrationsgipfel« teilgenommen, der gestern stattgefunden hat. Mit ihm sprach für »nd« Thomas Blum.

nd: Wie hat man sich einen Integrationsgipfel vorzustellen?
Kilic: Ich habe bereits am dritten Integrationsgipfel teilgenommen. Alles wird im Voraus vorbereitet. Dann trifft man sich mit der Bundeskanzlerin: Wenn die Tagung beginnt, sind die Wortbeiträge ja verteilt. Und nachdem die Bundeskanzlerin die Bedeutung dieses Treffens betont hat, beginnen die NGOs und die Vertreter der Länder zu bestimmten Themen kurze Statements zu geben. Das ist strikt strukturiert und lässt kaum Raum für eine richtige Diskussion, auch die Themen sind vorbestimmt. Es ist keine konstruktive Arbeitsatmosphäre, sondern vielmehr ein Kaffeekränzchen mit Fotoshooting. Am Ende ist die Sache erledigt.

Es handelt sich demnach eher um eine durchgeplante Anhörung.
Die Meinungen der NGOs oder Länder sind längst bekannt. Womöglich hat nur der erste Integrationsgipfel in dieser Form einen Sinn gehabt, weil man damit deutlich gemacht hat, dass man nicht mehr nur über Mig...