Unübersichtliches Wirrwarr an Gesetzen und Urteilen
In Thüringen diskutierten Arbeitsrechtler, Gewerkschafter und LINKE die Reform des Arbeitsvertragsrechts
Die Gesetzgebung im Arbeitsvertragsrecht ist konfus und für Beschäftigte kaum zu verstehen. Diesem Zustand soll nun Abhilfe geleistet werden. Ausgangspunkt ist Thüringen.
Die Reform des Arbeitsrechts sowie die Zusammenfassung aller Bestimmungen in einem einheitlichen Arbeitsgesetzbuch soll jetzt den Thüringer Landtag beschäftigen. Dies teilte Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, bei einer Fachkonferenz mit Arbeitsrechtlern, Betriebs- und Personalräten und Gewerkschaftern im Landesparlament mit.
Seit mehr als 20 Jahren hätten die Regierenden die Verpflichtung aus dem Einigungsvertrag von 1990 missachtet, das Arbeitsvertragsrecht einheitlich neu zu regeln, erläuterte Leukefeld einen Antrag, mit dem ihre Fraktion die schwarz-rote Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative für ein modernes Arbeitsgesetzbuch auffordern will. Dabei gehe es um die Durchsetzung des Rechts auf menschenwürdige, die Existenz sichernde Arbeit und fairer Arbeitsbedingungen.
Eine Grundlage der Erfurter Konferenz bildete der von dem Arbeitsrechtler Steffen Hultsch (Rosa-Luxemburg-Stif...
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