Grünes Energie-Gerangel

Rekommunalisierung im Energiebereich liegt im Trend: Quer durch die Republik wollen Städte und Gemeinden nach dem Auslaufen von Konzessionsverträgen mit Privaten ihr Strom- und Gasnetz wieder in Eigenregie betreiben oder teilprivatisierte Stadtwerke ganz zurückhaben. Das ist nur folgerichtig, denn die Energiewende macht neue Strukturen sowie politische Vorgaben zu ihrer Umsetzung vor Ort erforderlich, während die rein profitorientierten (fossilen) Energiekonzerne wegen des Atomausstiegs ihre Wunden lecken und harte Sparprogramme durchziehen.

Insofern sind die Pläne der Stadt Darmstadt, die einst an E.on verkauften 40 Prozent am Energieversorger HSE zurückzukaufen, eigentlich ein völlig normaler Vorgang - würde sich nicht ein ideologisches Schmierentheater vollziehen. Wegen des Vorhabens droht nämlich das neue HSE-Vorstandsmitglied Christine Scheel mit Rücktritt. Die frühere Finanzexpertin der grünen Bundestagsfraktion zu Zeiten der Schröder-Koalition kämpft offenbar noch die Kämpfe der 90er Jahre, als Privatisierung das Zauberwort für effizientes Wirtschaften und für Haushaltssanierung war. Inzwischen hat sich die Welt aber weitergedreht. Für jeden ist sichtbar geworden, dass die seinerzeitige Privatisierungsorgie die kommunale Finanzlage eher noch verschärft und zugleich wichtige Weichenstellungen im Energiebereich massiv behindert hat. Auch die Grünen haben sich finanzpolitisch bewegt, wie sich am Darmstädter Energiegerangel zeigt: Dort spricht der grüne OB seiner Parteikollegin Scheel jegliche Kompetenz für ihren neuen Job ab.

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