Embargo kontra Boykott

Teheran (dpa/nd). Die Beratungen im Parlament sollten wieder aufgenommen und das geplante Embargogesetz zur Abstimmung gestellt werden, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars am Dienstag. Mit dem Gesetz sollen die Öllieferungen an Länder der EU eingestellt werden.

Im Streit um das iranische Atomprogramm hatten die EU-Außenminister im Januar beschlossen, einen Ölboykott gegen Iran zu verhängen und alle Konten der iranischen Zentralbank einzufrieren. Damit wollen sie Teheran dazu bringen, die Urananreicherung zu stoppen.

»Es ist dringend notwendig, der EU eine unmissverständliche Antwort auf diese irrationale Entscheidung zu geben«, sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani. Der Entwurf sei fertig, und es werde abgestimmt, sagte der Sprecher des Energieausschusses, Parvis Soruri. Werde der Entwurf angenommen, sollten die Pläne möglichst schnell umgesetzt werden.

Ende Januar hatte das iranische Parlament eine Entscheidung über das Embargo mit der Begründung vertagt, es seien noch weitere Gespräche mit der Regierung nötig. Das Gesetz sieht vor, alle Länder, die wegen des iranischen Atomprogramms einen Boykott iranischer Öllieferungen beschlossen haben, sofort von der Belieferung mit Öl und Erdölprodukten auszuschließen.

Alle Lieferungen würden sofort gestoppt, obwohl die Europäer noch bis Juli laufende Verträge abwickeln wollen und zudem Ausnahmen vorsehen. Nach Schätzungen gehen etwa 18 Prozent der iranischen Ölexporte in die EU, hauptsächlich nach Griechenland, Italien und Spanien. Die größten Abnehmer iranischen Öls sind Indien, Japan, Korea und die Türkei.