Schokoladen: Räumung aufgeschoben

(dpa/nd). Für eine mögliche Einigung um die Zukunft des Kulturprojekts »Schokoladen« haben sich das Land Berlin und die Projekt-Eigentümer auf eine Fristverlängerung geeinigt. Wie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag mitteilte, sei eine Friedenspflicht bis zum 31. März vereinbart. In der Zeit werde das Gebäude nicht geräumt. Bisher war die Räumung für den 22. Februar angekündigt gewesen.

Der »Schokoladen«-Verein zeigte sich in einer Mitteilung erleichtert. Alle Beteiligten säßen nun wieder am Verhandlungstisch, »um ein konkretes Kompensationsgeschäft auszuarbeiten«. Sie forderten ein grundsätzliches Umdenken der stadtpolitischen Zielsetzung: »Gegen steigende Mieten, gegen Verdrängung, gegen Clubsterben, gegen kommerzielle Verwertung - für ein Recht auf Stadt für alle.«

Die Grünen-Fraktion begrüßte ebenfalls die Aussetzung der Räumung. Sie forderte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) auf, sich für das Projekt einzusetzen. »Finanzsenator Nußbaum muss jetzt endlich handeln und für eine vernünftige Lösung sorgen, damit der Schokoladen e.V. gerettet werden kann«, hieß es in einer Mitteilung.

Positiv äußerte sich auch der Landesvorsitzende der Linkspartei, Klaus Lederer. Der Erfolg gehe vor allem auf die breite Unterstützung vieler Initiativen sowie Künstler zurück. »Es wäre gut, wenn das Beispiel des Schokoladens Schule machen würde«, mahnte er aber in einer Mitteilung.

Die Piraten begrüßten die Räumungs-Aussetzung als ein »gutes Signal«. Sie forderte schnell Klarheit über die Zukunft des Vereins.