Zahl der Petitionen an Landtag sinkt

Magdeburg (dpa/nd). Im vergangenen Jahr haben so wenige Menschen Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt gerichtet wie nie zuvor. Insgesamt seien 396 Petitionen eingegangen, sagte der Vorsitzende des Petitionsausschusses, Hans-Joachim Mewes (LINKE), am Donnerstag in Magdeburg bei der Landtagssitzung. Im Vorjahr waren es noch 537 gewesen. Anfang der 90er Jahre wurden bis zu knapp 1500 Petitionen pro Jahr eingereicht. Den Rückgang führt Mewes darauf zurück, dass das Verwaltungshandeln möglicherweise seltener zu beanstanden ist.

»Dafür ist jetzt die Qualität eine andere als noch vor sechs oder sieben Jahren. Wir müssen uns tiefer in die Materie einarbeiten«, sagte Mewes am Rande der Landtagssitzung auf Nachfrage. »Wir haben wirklich den mündigen Bürger vor uns.« Das begrüßt der Abgeordnete der LINKEN ausdrücklich: »Das Schlimmste, was uns passieren kann, ist, dass die Menschen resignieren.«

Tatsächlich entschied der Petitionsausschuss des Landtags im Berichtszeitraum zwischen Dezember 2010 und November 2011 über 390 Petitionen. In 33 Fällen stellte er sich auf die Seite der Unzufriedenen. Es wurde dann das Handeln von Behörden korrigiert oder ein Kompromiss gefunden. Das entspricht einem Anteil von 8,5 Prozent. Im Vorjahr hatte dieser Anteil noch bei sechs Prozent gelegen.