Bezirksfinanzen unausgeglichen
(dpa/nd). Die zwölf Berliner Bezirke haben nach Angaben der Finanzverwaltung 2011 ein Plus von 19,3 Millionen Euro erzielt. Das sei das beste Jahresergebnis seit 2005, hob Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hervor. Von einer Unterfinanzierung der Bezirke, wie diese immer wieder beklagten, könne deshalb nicht die Rede sein. »Es gibt kein Bezirksfinanzproblem«, sagte Nußbaum. Die Bezirke konnten vor allem durch Personalabbau deutliche Einsparungen erzielen, hieß es.
Allerdings schließen die einzelnen Bezirke in ihrer Jahresbilanz sehr unterschiedlich ab. Die drei Bezirke Treptow-Köpenick, Friedrichshain-Kreuzberg und Steglitz-Zehlendorf weisen zusammen ein Defizit von 8,2 Millionen aus, dem ein Guthaben der anderen neun Bezirke von 27,5 Millionen Euro gegenübersteht. Das höchste Guthaben für das vergangene Jahr weisen dabei die beiden Bezirke Lichtenberg und Neukölln mit jeweils 4,6 Millionen Euro aus. Vormals verschuldete Bezirke dürfen ihr Guthaben laut Nußbaum behalten und zum Abbau der Schulden einsetzen, die sich dann auf noch 24,5 Millionen Euro summieren. Unterschiede in der Höhe der bezirklichen Guthaben belegten, dass der jeweilige Jahresabschluss eines Bezirks »in erster Linie Resultat der eigenen Haushaltsführung ist«, hieß es aus der Finanzverwaltung.
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