Immer ein Ohr für die Menschen

Erfurt (dpa/nd). Thüringens Bürgerbeauftragte Silvia Liebaug ist immer gefragter. 858 Fälle bekamen Liebaug und ihre Mitarbeiter im vergangenen Jahr auf den Tisch. »Das sind 94 Vorgänge mehr als im Vorjahr«, sagte die Bürgerbeauftragte dieser Tage in Erfurt. »In vielen Fällen kann eine Klärung erreicht werden.« Besonders häufig drehe es sich um die Themen Soziales, Gesundheit und Familie (162), 140 Anliegen gab es zu Bau/Verkehr und 104 zu Arbeitsfragen.

Oft gehe es auch um kommunale Beiträge und Gebühren etwa für Abfall. »Da existieren Ängste und Befürchtungen. Wo wird das noch hinführen? Werde ich die Beiträge für mein Eigenheim noch bezahlen können?«, sagte Liebaug. Andere Anliegen beträfen plötzlich eingerichtete Parkverbote, das Schneeräumen vor dem Haus oder Friedhofsangelegenheiten. In diesem Jahr erreichten schon rund 200 Fälle die Bürgerbeauftragte.

Dass sie immer mehr zu tun hat, führt Liebaug auf den größeren Bekanntheitsgrad ihres Amtes zurück, das seit 2001 im Freistaat existiert. Oft könne sie durch eine telefonische Auskunft für Zufriedenheit sorgen, andere Fälle seien schwieriger und erst nach Wochen abgeschlossen. »Der Bürger erhält in jedem Fall eine Auskunft.« Auch persönlich könne jeder Bürger mit seinen Sorgen zu den Sprechzeiten vorbei kommen.

Eine Frau hatte sich beispielsweise an Liebaug gewandt, weil sie lange in einem Krankenhaus war und deshalb weniger Abfallgebühr bezahlen wollte. Das zuständige Landratsamt verweigerte das zunächst, obwohl die Betroffene monatelang keinen Müll verursachte. Liebaug regte eine erneute Prüfung des Anliegens an - prompt wurde die Müllgebühr erlassen. Bei Gebührenfragen sind der Bürgerbeauftragten aber in der Regel die Hände gebunden. »An den Gesetzlichkeiten kann ich nichts ändern«, sagte Liebaug.

Nach Worten von Landtagspräsidentin Birgit Diezel gibt es viele bürokratiemüde Menschen. Die Bürgerbeauftragte helfe unkonventionell. »Es geht hier um schnelle, unbürokratische Lösungen.«

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