nd-aktuell.de / 04.04.2012 / Kommentare / Seite 4

Wer unterstützt Annan?

Kommentar von Roland Etzel

Gelingt es Kofi Annan, dem UN-Sondergesandten für Syrien, eine Waffenruhe innerhalb einer Woche herzustellen, was zuvor ein ganzes Jahr lang scheiterte? Es ist nur zu verständlich, dass da skeptische Stimmen überwiegen; in den USA und anderen westlichen Staaten, aber auch in Russland. Einiges spricht allerdings dafür, dass die Beweggründe für derlei Zurückhaltung recht unterschiedlich sind.

Die pessimistische Haltung der Russen erhielt erst am Wochenende neue Nahrung durch die Geschehnisse in Istanbul. Dort hatten sich die westlichen Führungsmächte und die ultrakonservativen Golfmonarchien gerade zum ersten Mal auch öffentlich darauf verständigt, die syrischen Regimegegner großzügig zu bewaffnen. Ist es da realistisch zu erwarten, dass diese Pläne sofort wieder zugunsten eines Dialog- und Friedensplans ad acta gelegt werden? Außerdem: Katarische und saudi-arabische Vertreter haben zwar mit Annan geredet. Zustimmende Äußerungen für seine Kompromissvorschläge erhielt er von ihnen aber nicht. Sie haben im Gegenteil seine Mission fast schon vor Beginn als gescheitert bezeichnet - und darauf hingearbeitet.

Die Appelle der Russen galten von Anfang an beiden Konfliktparteien in Syrien. Es kostete sie deshalb auch keine diplomatischen Verrenkungen, Annan zu unterstützen. Der einstige Generalsekretär der Weltorganisation sieht sich deren Grundprinzipien verpflichtet und verfährt entsprechend, wie er das auch in anderen Konflikten pflegte: unparteiisch bleiben, deeskalieren, friedlich internationalisieren. Freilich hängt der Erfolg auch bester Strategien am Ende vom guten Willen der Beteiligten ab, Türkei und USA haben da gelinde gesagt noch Reserven.

Nach Lage der Dinge haben es auf absehbare Zeit weder die syrische Führung noch ihre inländischen Widersacher in der Hand, die andere Seite zu besiegen, ohne selbst mit unterzugehen. Längst ist das Land, wie bereits seit den 70er Jahren der Nachbar Libanon, zum Zankapfel der konkurrierenden regionalen Mächte geworden. Jene stehen nun vor der Entscheidung, sich entweder auf dem von Annan gewiesenen Wege auf einen Interessenausgleich einzulassen - oder aber ihre Rivalität stellvertretend auf dem Kampfplatz Syrien auszutragen. Auch dann wird es sicher Sieger geben; Syrien als Land wird kaum dazu zählen.