Wolkig mit Aussicht auf Braunkohle

Frankfurt (Oder) (nd). Die gut ausgebildeten Arbeitskräfte. die großartige Unterstützung durch die Landesregierung und erhebliche Zuschüsse haben den Solarmodulhersteller First Solar bewogen, vor zwei Jahren damit zu beginnen, seine Produktionskapazitäten im brandenburgischen Frankfurt (Oder) zu verdoppeln. Mit diesem Lob von Werksleiter Burghard von Westerholt wirbt die Stadtverwaltung noch immer um Investoren. Doch inzwischen gab es eine dramatische Wende. Das Unternehmen möchte seine zwei Produktionsstätten in Frankfurt (Oder) schließen. 1200 Beschäftigten droht die Entlassung. Eine einzige Vergleichszahl genügt, um zu verdeutlichen, was das für die Kommune bedeutet. Im März waren in der Stadt 4705 Arbeitslose registriert. Die Erwerbslosenquote betrug damit 14,6 Prozent.

Ursache für die Werksschließungen sei eindeutig die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung, meinte der Landtagsabgeordnete Thomas Domres (LINKE). Auch er spielte damit auf die Kürzung der Solarförderung an. Das habe einen Flächenbrand ausgelöst, der die Energiewende gefährde, sagte der Vertreter der rot-roten Koalition.

Nicht, dass es in Zukunft an Solarmodulen mangeln könnte. Module wären wegen der weltweiten Überproduktion zeitweise sicher sogar günstiger zu haben. Aber das Bundesland sollte nach dem Willen der LINKEN bis 2030 damit aufhören, Strom aus Braunkohle zu gewinnen. Die Kohlekumpel benötigen deswegen eine berufliche Alternative. Neue Jobs sollte es durch die erneuerbaren Energien geben. Doch was nun?

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), ohnehin kein Freund des schnellen Abschieds vom Tagebau, bemerkte, nicht jeder in der Braunkohleindustrie wegfallende Arbeitsplatz sei ohne weiteres zu ersetzen.

Dass First Solar einen Käufer für den Frankfurter Betrieb findet, der ihn unter den erschwerten Bedingungen fortführt, hoffte Grünen-Fraktionschef Axel Vogel. Doch die Chancen stehen schlecht, denn die Branche schrumpft. Selbst der billigeren Konkurrenz aus China geht es nicht rosig. Der Abgeordnete Domres fordert, schnell einen Sozialplan aufzustellen: »Denn First Solar ist nicht insolvent, sondern zieht sich aus wirtschaftlichem Kalkül zurück.«