Besser, politischer, spannender

Einen nützlichen Erfahrungsaustausch über Mitgliedergewinnung, politische Bildung, Organisationsstrukturen und viele andere Realitäten der Parteiarbeit wünscht sich der Landesvorsitzende der LINKEN, Klaus Lederer, von einer für Samstag einberufenen Basiskonferenz. Defizite sollen überwunden werden, die Partei sich zusammenraufen und besser, politischer, spannender werden.

»Die Mobilisierung der Basis ist unsere größte Reserve«, hieß es schon in einer Wahlauswertung. Doch wenn alle Eingeladenen kämen, verdiente die Konferenz einen weitaus größeren Saal. Denn zur »Auswertung des Wahlkampfes in Berlin 2011« gingen Einladungen an alle Berliner Parteimitglieder, damit also mehr als 8000 Briefe raus.

Zu erwarten sind zu einem großen Teil aber vorzugsweise eher jene, die immer kommen. So wenigstens scheinen die Organisatoren die reale Lage einzuschätzen. Es tut also am Sonnabend wohl erst einmal der Münzenberg-Saal im »nd«-Gebäude mit bis zu 150 Plätzen.

Das Ergebnis der Wahl vom 18. September 2011 habe viele Ursachen, sagt Klaus Lederer. Die Genossen haben das Resultat längst in wenigen Worten zusammengefasst. Außer den Einzug rechtsextremer Parteien ins Abgeordnetenhaus zu verhindern und jenen in die Bezirksverordnetenversammlung zu erschweren, »haben wir keines unserer Wahlziele erreicht«. Ein »mageres Zweitstimmenergebnis« schlug für die Linkspartei zu Buche. Im Osten wurde verloren, im Westen kaum hinzu gewonnen. Nicht nur für Wahlplakate galt diese Kritik: »zu blass«.

Vor allem die Kommunikation soll künftig kräftigere Farben finden, die Arbeitsgruppe »Strategische Öffentlichkeitsarbeit« hat hier etwas vorbereitet. So steht einer der vier Workshops unter dem Thema »Medienkonzept«. Weitere Runden gelten der Mitgliederarbeit, dem Parteileben und politischer Bildung sowie einer Organisationsreform.

Gefragt wird auch, welche Strukturen benötigt werden, um ältere und jüngere Mitglieder in politische Debatten einzubinden. Die Partei müsse sich viel stärker öffnen als bisher, meint Klaus Lederer. Sie sei ja ohnehin dazu da, Politik zu machen, nicht zur Selbstbespiegelung. Die Piraten zeigten mit ihrem augenblicklichen Aufschwung, dass es ein Unbehagen angesichts bisheriger Politikformen gebe. Da könne die LINKE nicht sagen: »Wir machen schon alles richtig, die Leute müssen es nur erkennen.«

Eine Basiskonferenz sei kein Beschlussgremium, erläutert Landessprecher Thomas Barthel. Es gebe also keine formale, aber durchaus eine faktische Verbindlichkeit. »Die ist von einer vernünftigen Führung nicht zu ignorieren.«

21. 4., 10 bis 17 Uhr, Franz-Mehring-Platz 1, Friedrichshain
Im Internet: www.die-linke-berlin.de[1]

Links:

1. http://www.die-linke-berlin.de/die_linke/partei/basiskonferenz/